SVP – Schmierentheater Von Parteifreunden

Christoph blocher

Eine weitere Episode in der Affäre Hildebrand.

Hoffte man bereits, die Affäre wäre endlich ausgestanden und alle Artikel zu dieser Thematik aus den Medien verschwunden, so war die Hoffnung vergebens. Denn nun kommt Stück für Stück ans Licht, was hinter dem Vorhang für Strippen gezogen wurden. Nicht nur, dass es darum ging, aus einem kleinen Fehler einer exponierten Persönlichkeit maximalen Profit zu ziehen. Nein, es scheint immer mehr bestätigt zu sein, dass es sich um eine persönliche Fehde handelte.

Was war passiert?

Ein Zürcher Staatsanwalt (Martin Bürgisser) soll in einem Pub Aussagen zum Fall Hildebrand und der Hausdurchsuchung bei Christoph Blocher gemacht zu haben (die im Zuge der Ermittlungen zum Verdacht auf Verletzung des Bankgeheimnisses nötig schien). Diese Informationen wurden Christoph Mörgeli von einem geheimen Informanten zugespielt. So hiess es, dass jener Staatsanwalt «relativ laut und forsch Herrn Nationalrat Blocher abkanzelte, weil er angeblich nicht einmal die Grösse habe, freiwillig auf seine Immunität zu verzichten und sich dem Strafverfahren zu stellen». Die Antwort des Staatsanwaltes auf die Anschuldigungen kam schnell und direkt: Das Amtsgeheimnis sei nicht verletzt, keine geheimen Angaben verbreitet worden. Zudem sei der Tonfall dieses Zitats nicht der seine. Sein Sprachstil bewegt sich wohl nicht auf diesem Stammtisch-Niveau.

Was viel interessanter ist und erst im Nachhinein an die Öffentlichkeit kam: Dieser geheime Informant ist Claudio Schmid, ein Parteigetreuer und interessanterweise auch einer der Exponenten, die die ganze Affäre um Hildebrand erst ins Rollen brachten. Womit nun die Frage gestellt ist: Wieso ausgerechnet er? Wieso sitzt ausgerechnet er zufälligerweise im selben Pub wie der Staatsanwalt, als dieser solche Äusserungen zu machen schien?

Immer mehr scheint die ganze Affäre zu einem peinlichen Schmierentheater verschiedener SVP-Parteiexponenten zu werden. Die Frage ist nur, wie lange es dauert, bis auch der letzte getreue Partei-Jünger aufwacht.

2 Kommentare

Eingeordnet unter Ereignisse

2 Antworten zu “SVP – Schmierentheater Von Parteifreunden

  1. bergdietikon96

    Ist es wirklich wichtig, ob der Informant nun absichtlich auf den Zürcher Staatsanwalt „angesetzt“ war oder nicht? Tatsache ist, dass der Staatsanwalt in diesem Pub Aussagen gemacht hat. Hatte er das Recht, solche Äusserungen in einem solchen öffentlichen Ort preiszugeben? Ich kenn mich mit dem Recht in diesem Fall nicht wirklich gut aus. Doch gibt es nicht so etwas wie eine Schweigepflicht, dass man Daten einer laufenden Untersuchung nicht einfach so veröffentlichen kann?
    Jedoch ist mir das wichtigste an diesem Fall nicht, ob Blocher oder der Staatsanwalt oder wer auch immer im Recht war oder nicht. Ich könnte mir vorstellen, dass mit diesem Fall der ganzen SVP schadet. Das stört mich am meisten. Wäre schade, wenn die Partei deswegen noch mehr Wähler verliert.

    • Vorab: Danke für deinen Kommentar🙂

      Die Anspielung auf die Ansetzung Schmids auf den Staatsanwalt war nur ein Hinweis auf den seltsamen Zufall, dass immer wieder die selben Parteiexponenten in diesen Fall involviert sind.

      Eine Schweigepflicht als solches gibt es nicht, hier geht es wenn schon um eine Verletzung des Amtsgeheimnisses. Informationen zu laufenden Verfahren dürfen so nicht veröffentlicht werden, das ist korrekt. Hier aber steht Aussage gegen Aussage. Die Informationen, welche Mörgeli anspricht, bezogen sich auf die geplante Hausdurchsuchung bei Blocher. Diese Informationen waren aber, laut Staatsanwaltschaft (nicht Staatsanwalt!) bereits offen und bei den Medien (was diese bestätigen). Insofern war es lediglich Taktlosigkeit oder Ungeschickt, dass sich der Staatsanwalt zu dem Verfahren geäussert hat, nicht aber eine Verletzungs des Amtsgeheimnisses. Zudem hat er die Aussagen im kleinsten Kreis getätigt, wurde belauscht und erst dieser hat dann die Informationen „veröffentlicht“.

      Das Problem ist nun aber nicht, dass Blocher der Partei schadet, sondern der ganze Klüngel ringsum, also auch Mörgeli, Schmid, Zanetti, usw. Klugerweise halten sich aber alle anderen Parteiexponenten aus dem Fall heraus, womit die Causa Blocher nicht unbedingt zu einer Causa SVP werden muss.

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